Nr. 161Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 161Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1868

P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Triest Freiherrn v. Hohenbühel.
  • II. Situation des Bahnhofes der böhmischen Nordwestbahn in Karlsbad.
  • III. Finanzielle Begünstigungen der Unternehmung der Franz-Josefs-Bahn in Absicht auf den schnelleren Ausbau ihrer sämtlichen Linien.
  • IV. Einführung von Taxen für gewisse Amtshandlungen des Magistrates in Triest zur Deckung des Ausfalls im städtischen Budget.
  • V. Ah. Sanktionierung der Beschlüsse des dalmatinischen Landtages wegen Einhebung höherer Gemeindezuschläge in einer Anzahl von Gemeinden pro 1868; Ablehnung der Ah. Genehmigung bezüglich von Gemeindetaxen und Abgaben pro 1868, die in die Kategorie der Steuerzuschläge nicht gehören.
    • 4662161
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 18. Jänner 1869. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18681230-P-0161.html)