Nr. 254Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 254Ministerrat, Wien, 6. September 1869

RS.Reinschrift und bA.; Teilnehmer und Tagesordnung: Ava., Ministerratsprotokolle, Tagesordnungen; Wortlaut und Datum der Ah. Entschließung: Hhsta., Kab. Kanzlei, Protokoll 1869.

P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; außerdem anw.anwesend Laufberger (bei XI); abw.abwesend Plener, Berger.

  • I. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Dorn.
  • II. Vorgang bezüglich der Beratung des Staatsvoranschlages im Ministerrat.
  • III. Gesuch des Karl Porges um Gleichstellung seiner Handelslehranstalt mit der Handelsakademie bezüglich des Rechtes zum einjährigen Freiwilligendienst.
  • IV. Telegrafisches Dankvotum des deutsch-politischen Vereines in Budweis an das Gesamtministerium.
  • V. Gesetzentwurf für Krain über die Verteilung der Gemeindehutweiden und Wechselgründe.
  • VI. Demissionsgesuch des Dr. Banhans als Oberstlandmarschallstellvertreter in Böhmen.
  • VII. Gesetzentwurf für Mähren wegen Übernahme der Regiekosten für Ablösung der Propinationsrechte auf das Land.
  • VIII. Frage über die Einführung direkter Reichsratswahlen, Vermehrung der Reichsratsabgeordneten und Kürzung ihrer Funktionsdauer.
  • IX. Rekurs des Heinrich Schalek und des israelitischen Matrikenführers betreffend die Eintragung eines israelitischen Kindes, an dem die Beschneidung nicht vorgenommen wurde, in die Geburtsmatrik.
  • X. Beantwortung der Resolutionsadresse des galizischen Landtages vom Jahre 1868.
  • XI. Stand der böhmischen Landtagswahlangelegenheiten.
    • 258794

    [I.-II. fehlt]

    IIIGesuch des Karl Porges um Gleichstellung seiner Handelslehranstalt mit der Handelsakademie bezüglich des Rechtes zum einjährigen Freiwilligendienst

    [III.] MilitärEinjährig-Freiwillige [] In Betracht [] Regierung der Handelsakademie das Recht zum einjährigen Freiwilligendienst gewähre. Mit Rücksicht auf die ausgezeichnete Einrichtung der Porgesschen Anstalt beantrage der Unterrichtsminister, dass jenen Schülern derselben, welche das Untergymnasium oder die selbständige Unterrealschule, ferner den zweijährigen Fachkurs mit gutem Erfolge absolviert haben, das2 []

    IV. Telegrafisches Dankvotum des deutsch-politischen Vereines in Budweis an das Gesamtministerium

    [IV.-XI. fehlt]

    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. September 1869. Franz Joseph.

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    2Mit Zirkularverordnung v. 30. 9. 1869 wurde den Schülern der Privathandelsschule des Karl Porges das Recht zum einjährigen Freiwilligendienst zuerkannt, (Normalien) Nr. 268/1869. Alle diese Angelegenheit betreffenden Akten in KM., allg. sind nicht mehr vorhanden. Zur genannten Handelsschule, Czeike, Historisches Lexikon Wien 3: 46.

    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690906-P-0254.html)