Nr. 339Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 339Ministerrat, Wien, 11. März 1870
I. Denkschrift der Abgeordneten Prato und Leonardi wegen Konzessionen für Südtirol.
II. Ernennung des Fürsten Adolf Auersperg zum Landeschef in Salzburg.
III. Ernennung des Freiherrn v. Weber zum wirklichen Statthalter in Niederösterreich.
IV. Vertagung der Besetzung des Statthalterpostens in Graz.
V. Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Statthalter Grafen Hohenwart, dann des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Landespräsidenten v. Conrad
und den Statthaltereileiter Ritter v. Possinger.
VI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bezirkshauptmann von
Bregenz Schwertling.
VII. Vorläufige Belassung des Freiherrn v. Fluck in Dalmatien als Sektionschef extra statum.
VIII. Mitteilung der Vorlage wegen der Ansprüche Krains auf das Sichelburger Territorium
an den Reichskriegsminister.
IX. Postdebitentziehung der Zeitschrift „Friedensliga“ in Genf.
X. Frage der Ah. Sanktion der vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwürfe betreffend
die Abänderung mehrerer Paragrafen der Landtagswahlordnung.
XI. Ablehnung der Ah. Sanktion des galizischen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des §
102 der Gemeindeordnung.
XII. detto detto betreffend die Straßenbemautung.
XIII. Frage der Ah. Sanktion des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes
betreffend die Aufhebung der Mauten auf den Landesstraßen.
XIV. Urgierung der Verhandlung wegen Bedeckung der Kosten der dalmatinischen Militäroperationen
als gemeinsame Auslagen aus Anlass der Interpellationsbeantwortung des Grafen Andrássy
im ungarischen Abgeordnetenhause.
XV. Frage der Konzessionierung eines Konsortiums zur Ausführung der Befestigungsbauten
in Galizien samt Eisenbahnen.
XVI. Angelegenheit des Wiener Paradeplatzes.
XVII. Gesetzentwurf wegen Einführung der Zivilprozessordnung speziell mit Bezug auf das
Obersthofmarschallamt.
XVIII. Nachsicht der freiwilligen Prüfung für Schüler der Handelsschule des Edeles und Heiland
in Triest.
XIX. Anspruch eines Dispositionsfonds per 50.000 fr. pro 1870 vom Reichsrate.
P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. April 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339.html)