Nr. 340Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 340Ministerrat, Wien, 14. März 1870

P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.

  • I. Forderung von 50.000 fr. für den Dispositionsfonds bei dem Reichsrate.
  • II. Protest des Grazer Gemeinderates wegen der Erwerbsteuer.
  • III. Abkürzung des strafgerichtlichen Verfahrens in Absicht auf Geschäftserleichterungen für den Obersten Gerichtshof.
  • IV. Nichtgestattung der Eidesablegung des Religionslehrers an der Realschule in Linz seitens des Bischofes Rudigier.
  • V. Vorgang gegen den Bischof von Ragusa wegen des Protestes bezüglich der Einziehung einiger Dotationsgüter des Ragusaer Gymnasiums aus dem Besitze der Jesuiten.
  • VI. Vorgang hinsichtlich der mit den Beschlüssen der evangelischen Generalsynode nicht übereinstimmenden Punkte der 1866 publizierten evangelischen Kirchenverfassung.
  • VII. Nichtsanktionierung des niederösterreichischen Schulgesetzes.
  • VIII. Regierungsvorlage wegen Veräußerung von Parzellen des Wienerwaldes und der Salzkammergutforste am Mondsee und Attersee.
  • IX. Stellungnahme der Regierung zu dem Rechbauerschen Galizien betreffenden Resolutionsantrage.
    • 81134
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. April 1870. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700314-P-0340.html)