Nr. 351Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 351Ministerrat, Wien, 28. März 1870
I. Renitenz der in die Landwehr einzureihenden Reservemänner in Böhmen (Fortsetzung).
II. Verspätung der Posten in Böhmen.
III. Ausschreitungen der Presse in Böhmen.
IV. Termin zur Einberufung des böhmischen Landtages.
V. Termin für den Schluss der Reichsratssession.
VI. Weiterer Vorgang in Betreff des Übereinkommens mit der ungarischen Regierung über
die Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
VII. Beantwortung einer Interpellation über das Seerechtsgesetz.
VIII. Gesetz a) wegen Forterhebung der Steuern im nächsten Quartale; b) über die Begünstigungen
für das Donauregulierungsanlehen.
IX. Ausdehnung des Kredits für die Donauregulierung auf die in der Richtung der Taborstraße
zu erbauenden Brücke.
X. Nichtbestätigung des Dr. Rieger als Obmann der Chotěbořer Bezirksvertretung.
XI. Gesetz a) wegen Abänderung einiger Wahlbezirke in Böhmen; b) detto in Mähren.
XII. Übernahme des Thierarzneiinstitutes in die Verwaltung des Ackerbauministeriums.
P. Weber; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw.anwesend Kuhn (bei I), Koller (bei I−IV)
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. April 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351.html)