Nr. 368Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 368Ministerrat, Wien, 12. Mai 1870
I. Journalistische Invektiven gegen den Landesverteidigungsminister Baron Widmann.
II. Unterfertigung der kaiserlichen Verordnung in Betreff der Landwehrjurisdiktionsnorm.
III. Pensionsbehandlung des früheren Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner.
IV. Schreiben des Reichskanzlers bezüglich der Weltausstellung.
V. Schreiben des Reichskanzlers wegen Behandlung der Türkenlose.
VI. Beeidigung der Patronatspfarrer auf die Verfassung.
VII. Verbot einer für den 15. Mai angesagten Volksversammlung.
VIII. Ernennung des Fürsten Dietrichstein-Mensdorff zum Statthalter in Böhmen.
IX. Ernennung des Hofrates Kemperle zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest.
X. Ah. Entschließung über die Auszeichnungsanträge des Kultus- und Unterrichtsministeriums.
XI. Einladung zur feierlichen Inaugurierung der Donauregulierungsarbeiten.
XII. Nichtsanktionierung des die §§ 12 und 14 der niederösterreichischen Landtagswahlordnung
abändernden Gesetzentwurfes.
XIII. Sanktionierung eines Gesetzentwurfes für Niederösterreich wegen Änderung der Landtagswahlorte
und der Abstimmungsart.
XIV. Sanktionierung eines die Landtagswahlordnung und die Landesordnung in Istrien abändernden
Gesetzentwurfes.
XV. Nichtsanktionierung des vom Triester Stadtrat als Landtag beschlossenen Baugesetzes.
XVI. Beanstandung der Geschworenenliste in Prag pro 1870.
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Stählin (bei XII–XV), Kubin (bei XVI).
130062
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 2. Juni 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700512-P-0368.html)