Nr. 460Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 460Ministerrat, Wien, 3. November 1870
I. Haltung der Regierung gegenüber der bevorstehenden Adressdebatte im Reichsrate.
II. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Hilfsämterdirektor im
Landesverteidigungsministerium Joseph Sklona.
III. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Primararzt des Allgemeinen
Krankenhauses Dr. Leithner.
IV. detto an den Präsidenten der Laibacher Sparkassa Anton Samassa.
V. Verleihung des Leopoldordens an den Handelsgerichtspräsidenten Thaddäus Merkel in
Wien.
VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Ausschließung außerordentlicher Berufungen
gegen zwei gleichlautende Urteile in Strafsachen.
VII. Sanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 19 des Schulaufsichtsgesetzes
für Mähren.
VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Titularsektionschef
des Ministeriums für Kultus und Unterricht August Freiherrn Spems v. Boden.
IX. Besprechung in Betreff der galizischen Resolution im Zusammenhange mit der Frage
der Verstärkung des Ministeriums durch einen Minister aus Galizien und eventuell durch
einen Minister von der linken Seite des Hauses.
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; abw.abwesend Holzgethan.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. November 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460.html)