Nr. 459Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 459Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1870
I. Gesetzentwurf für Mähren, betreffend die Abänderung des Gesetzes über Ablösung der
Propinationsrechte.
II. Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung und Unterdrückung ansteckender Tierkrankheiten
außer der Rinderpest.
III. Entwurf eines Gesetzes über die Bestreitung von Krankenverpflegskosten für Arme bei
Epidemien und von Beerdigungskosten für Arme.
IV. Gesetzentwurf betreffend die geheime Abstimmung bei Gemeindewahlen in Bozen.
V. Gesetzentwurf für Tirol betreffend die Vergütung der für Vagabunden bis zur Einlieferung
in die Schubstation auflaufenden Kosten.
VI. Gesetzentwurf betreffend die Verlegung des Zeitpunktes zur Einführung breiter Radfelgen
für Niederösterreich.
VII. Landtagsbeschlüsse in Betreff der Russbach-Regulierung.
VIII. Auszeichnung für den Statthaltereirat Joseph Gaigg.
IX. Majestätsgesuch des Freiherrn v. Wasilko und Konsorten betreffend die Regelung der
inneren Angelegenheiten der griechisch-orientalischen Kirche in der Bukowina.
X. Kompetenz bei Streitigkeiten über Abgaben an kirchliche Funktionäre.
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Stählin (bei I−III), Kubin (bei IV−VII).
3809153
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. November 1870.
[Franz Joseph].
1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition
How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459.html)