Nr. 475Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 475Ministerrat, Wien, 21. November 1870
I. Vorlage der in Beantwortung der Ah. Thronrede vom Herrenhause und vom Abgeordnetenhause
beschlossenen au. Adressen.
II. Neuerliche Beratung über die Beantwortung der Interpellation wegen Konstituierung
des Staatsgerichtshofes.
III. Antrag auf eine Auszeichnung für den Fabriksbesitzer Moriz Bauer in Brünn.
IV. Ermächtigung des Justizministers zur Einbringung der Entwürfe des Strafgesetzes und
der Strafprozessordnung.
V. Ermächtigung des Unterrichtsministers zur Erlassung einer provisorischen Schulaufsichtsverordnung
für Galizien.
VI. Mitteilung des Unterrichtsministers über die beabsichtigte Errichtung von neun Lehrerbildungsanstalten
in Galizien.
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; abw.abwesend Holzgethan.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. Dezember 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475.html)