Nr. 551Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 551Ministerrat, Wien, 11. Mai 1871
I. Protest des katholisch-politischen Kasinos von Margarethen in Wien gegen die Adresse
des Wiener Gemeinderates an Döblinger.
II. Eingabe des konstitutionellen Volksvereines in Ebensee wegen Durchführung der Schulgesetze.
III. Wünsche der steiermärkisch-slowenischen Landtagsabgeordneten.
IV. Gesetzentwurf betreffend die Zuerkennung der Lokalzulage für die Professoren der
Staatsmittelschulen in Wien.
V. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung
des Staatsaufwandes im Monate Juni 1871.
VI. Forderung eines Nachtragskredites anlässlich der Abfuhr der Einkommenssteuer des
Österreichischen Lloyd an die Reichsfinanzen.
VII. Der an den Statthaltereileiter in Linz zu richtende Erlass in Angelegenheit der Beeidigung
der Religionslehrer.
VIII. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes
an Pferden bei einer Mobilisierung.
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei VIII).
160558
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. Mai 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551.html)