Nr. 552Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 552Ministerrat, Wien, 12. Mai 1871
I. Vorgang der Regierung gegenüber den Fragen 1. ob die Galizien zugedachten Konzessionen
auf die anderen Länder ausgedehnt werden sollen; 2. ob die galizischen Abgeordneten
im Reichsrate auch über jene Angelegenheiten mitzustimmen berechtigt sein sollen,
welche bezüglich Galiziens der Landesgesetzgebung vorbehalten sind; 3. ob dem Reichsrat
das Recht zusteht, direkte Wahlen einzuführen.
II. Ernennung des Freiherrn v. Conrad zum Statthalter in Oberösterreich und des Landeshauptmanns
v. Wurzbach zum Landespräsidenten in Krain.
III. Anfrage des Prager Scharfschützenkommandanten, ob der Gegenwart Sr. kaiserlichen
Hoheit des Kronprinzen bei dem im Juni beabsichtigten Festschießen entgegengesehen
werden könnte.
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski.
160659
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. Mai 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710512-P-0552.html)