Nr. 558Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 558Ministerrat, Wien, 3. Juni 1871 – Protokoll I
I. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einbeziehung der Eisenbahnstrecke
Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn.
II. Gesetzentwurf, mit welchem die Regierung ermächtigt wird, während der Zeit, in welcher
der Reichsrat nicht versammelt ist, Eisenbahnkonzessionen mit Steuer- und Gebührenbefreiungen
zu verleihen.
III. Erneuerung des Postvertrages mit dem Österreichischen Lloyd.
IV. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den gewesenen Bankier Paul Lauerbach.
V. Haltung der Regierung zu der vom Presseausschusse des Abgeordnetenhauses entworfenen
Pressnovelle.
VI. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den mährischen Oberlandesgerichtspräsidenten
Joseph Ritter v. Laminet.
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek; abw.abwesend Grocholski.
161265
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Juni 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558.html)