Nr. 584Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 584Ministerrat, Wien, 31. Juli 1871 – Protokoll II
I. Herstellung einer Straße von Rijeka in Montenegro über Cetinje nach Cattaro.
II. Erkenntnis des Reichsgerichtes über die Beschwerde des Joseph Strasser et Konsorten
in Mistelbach wegen Verletzung des gewährleisteten politischen Rechtes, einen Verein
zu bilden.
III. Anzahl und die Amtssitze der lf. Bezirksärzte in Galizien.
IV. Majestätsgesuch des Eigentümers der Güter Ustrobna, Heinrich Skrzynski, um Zuerkennung
der Entschädigung für die aufgehobenen Urbarialleistungen.
V. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Senatspräsidenten am Obersten Gerichtshofe
und Präsidentenstellvertreter beim Reichsgerichte Ivan Freiherrn v. Apfaltern.
VI. Mitteilung der Ah. Entschließung rücksichtlich der Dienstesbezüge und der Versorgung
der Gendarmeriemannschaft, dann der die Gendarmerie betreffenden Agenden.
VII. Prinzipielle Frage, ob die Gendarmerie einer Kommunalbehörde in dienstlicher Beziehung
untergestellt werden soll.
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Grocholski; abw.abwesend Schäffle.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. August 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584.html)