Nr. 585Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 585Ministerrat, Wien, 4. August 1871
I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Ober-Döbling,
Leibenfrost.
II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium,
Pfeiffer.
III. Erwirkung einer Personalzulage für den Sektionschef im Ackerbauministerium Freiherrn
v. Possinger.
IV. Erlass an die Staatsanwälte über das strengere Vorgehen gegen die Presse; weitere
Maßnahmen in dieser Beziehung.
V. Beratung über die vom ungarischen Ministerium beschlossene Fassung des Gesetzentwurfes
betreffend die Bedeckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung für das stehende
Heer und die Landwehr.
P. Artus; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei V); abw.abwesend Jireček.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ort und Datum fehlen. [Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585.html)