Nr. 97 Ministerrat (23. Juli 1914–22. November 1916)
Nr. 97Ministerrat, Wien, 12. Mai 1916
I. Erlassung einer Ministerialverordnung über die Ungiltigkeit von Käufen der künftigen
Ernte Österreichs.
II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf
betreffend die im oberen Laufe des Peltewflusses und dessen Zuflüssen innerhalb des
Gebietes der Stadt Lemberg auszuführenden Bauten.
III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Gebühren für gerichtliche Amtshandlungen
und Eingaben zum Erwerbe dinglicher Rechte an nicht verbücherten Liegenschaften.
IV. Erklärung der Errichtung einer Schleppbahnanlage durch die Firma G. Roth A.G. als
begünstigten Bau.
V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den pensionierten
Titular-Sektionschef des Obersten Rechnungshofes Leopold Witting.
VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur des Telegrafenkorrespondenz-Büros
Augustin Wenclik.
VII. Erwirkung der Ag. Verleihung des Titels eines Regierungsrates für den Eigentümer
und Herausgeber der Korrespondenz „Wilhelm“ Kaiserlichen Rat Ignaz Wilhelm.
VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter
eines Hofrates bekleideten Kreisgerichtsvizepräsidenten August Hayek in Reichenberg.
IX. Erwirkung der VI. Rangsklasse ad personam für den mit der Führung der chefärztlichen
Agenden des Werkes Přibram betrauten Oberbergarztes Kaiserlichen Rates Dr. Vinzenz
Korbelius.
X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Tierzuchtinspektor bei
der dalmatinischen Statthalterei Samuel Weiner.
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Stürgkh; anw.anwesend Hohenlohe-Schillingsfürst, Georgi, Hochenburger, Forster, Hussarek, Trnka, Zenker, Morawski, Leth, Spitzmüller.
2016
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien,
21. Juli 1916.
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2978-3-7001-9298-5
How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-08-1-19160512-P-0097.html)