Nr. 10Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 10Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1868

RS.Reinschrift fehlt; zu XIV.

FM. Präs. 1567/1872. Wortlaut und Datum der Ah. Entschließung: ., Kab. Kanzlei, Protokoll 1868.

P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Vorgang in Bezug auf das Gesetz in interkonfessionellen Angelegenheiten.
  • II. Weisung an die mährische Statthalterei bezüglich der Sprachenfrage in den Schulen.
  • III. Au. Vortrag über die Reformanträge des Kurators der Theresianischen Akademie.
  • IV. Änderung in der Führung des Konkretalstatus der Ministerialräte.
  • V. Übereinkommen wegen Ausscheidung des auf die Länder der ungarischen Krone entfallenden Anteiles am gemeinsamen Gefällenstraffonds.
  • VI. Gesuch der Konzipisten des Ministeriums für Kultus und Unterricht um Gleichstellung in den Bezügen mit den Konzipisten des Ministeriums des Äußern.
  • VII. Ernennung der Finanzwachkommissäre in Galizien.
  • VIII. Erteilung der Bewilligung zum Verkaufe geringfügiger Parzellen von unbeweglichem Staatseigentum im Verordnungswege.
  • IX. Regierungsvorlage bezüglich der Fideikommisse.
  • X. Ob die Bürgermeister auf die Staatsgrundgesetze zu beeidigen sind.
  • XI. Ebenso die Amtsdiener.
  • XII. Drucklegung der Voranschläge pro 1868.
  • XIII. Aufhebung des Verbotes zum Verkaufe von Mineralölen durch eine Ministerialverordnung.
  • XIV. Ersuchen des Reichskanzlers um Äußerung bezüglich eines Auszeichnungsantrages für den fürstlich Schwarzenberg’schen Hofrat Grois.
    • 6210

    [I.–XIII. fehlt]

    Zu XIV. Ersuchen des Reichskanzlers um Äußerung bezüglich eines Auszeichnungsantrages für den fürstlich Schwarzenberg’schen Hofrat Grois

    Zu XIV. AuszeichnungenAuszeichnungen, allgemein

    ., FM. Präs. 1567/1872: Ministerratsbeschlüsse über die Regelung der Kompetenz zur Stellung von Auszeichnungsanträgen a) vom 24. Jänner 1868, wornach die Antragstellung auf Ah. Auszeichnungen für Verdienste, welche speziell die cisleithanischen Länder und nur diese betreffen, zur Kompetenz dieses Landesministeriums gehören2.

    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 9. Februar 1868. [Franz Joseph].

    1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition
    2Fortsetzung b) und c) zur Frage der Kompetenz bei Auszeichnungsanträgen MR. v. 17. 2. 1869/VII und MR. II v. 22. 9. 1869/XV.

    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010.html)