Nr. 99Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 99Ministerrat, Wien, 25. August 1868
I. Kundgebung anlässlich der päpstlichen Allokution.
II. Loyalitätskundgebung des in Prag versammelt gewesenen deutschen kaufmännischen Vereines
zur Feier des Ah. Geburtsfestes.
III. Ah. Entschließung über den Ministerratsbeschluss bezüglich der Donauüberbrückung in
Oberösterreich für die Bahntrasse Linz–Budweis.
IV. Ministerielle Verfügung bezüglich der Kompetenz der politischen Behörden und des
Verfahrens über Rekurse aus Anlass des neuen Organismus der politischen Verwaltung.
V. Bewilligung einer Funktionszulage von 2.000 fl. für den Statthalter in Dalmatien
FML. Ritter v. Wagner auf Rechnung der politischen Verwaltung.
VI. Interpellation des oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Dr. Edlbacher wegen
des Verhaltens der Regierung gegenüber der Renitenz der Bischöfe in Absicht der Staatsgrundgesetze.
VII. Verhalten der Regierung bezüglich der Anfrage der Länderchefs über die vielen Landtagsvorlagen.
VIII. Gesetzentwurf betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten
zustehenden Amtshandlungen.
IX. Anträge des Salzburger Landesausschusses a) wegen Berechtigung der Frauenspersonen
zu den Landtagswahlen; b) bezüglich Beitragsleistung aus Staatsmitteln zu den Flussregulierungs-
und Entsumpfungsarbeiten an der Saale.
X. Pensionsbemessung für den Statthalter Gustav Chorinsky.
XI. Pensionsbemessung für den Statthalter Eduard Freiherr v. Bach.
XII. Auszeichnungsanträge für den Statthaltereirat Baron Handel, dann die Mediziner Dr.
Franz Oppitz und Anton Schneider in Marienbad.
XIII. Frage über den Besuch der Landtage von Seite der Minister.
XIV. Typografisch-artistische Ausstattung der neuen Konvertierungsobligationen.
XV. Behandlung der Angehörigen der Länder der ungarischen Krone bei Bewerbung um Justizdienststellen.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Auersperg, Hasner, Potocki, Berger.
260399
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 24. September
1868. [Franz Joseph].
1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition
How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680825-P-0099.html)