Nr. 99Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

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Nr. 99Ministerrat, Wien, 25. August 1868

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Auersperg, Hasner, Potocki, Berger.

  • I. Kundgebung anlässlich der päpstlichen Allokution.
  • II. Loyalitätskundgebung des in Prag versammelt gewesenen deutschen kaufmännischen Vereines zur Feier des Ah. Geburtsfestes.
  • III. Ah. Entschließung über den Ministerratsbeschluss bezüglich der Donauüberbrückung in Oberösterreich für die Bahntrasse Linz–Budweis.
  • IV. Ministerielle Verfügung bezüglich der Kompetenz der politischen Behörden und des Verfahrens über Rekurse aus Anlass des neuen Organismus der politischen Verwaltung.
  • V. Bewilligung einer Funktionszulage von 2.000 fl. für den Statthalter in Dalmatien FML. Ritter v. Wagner auf Rechnung der politischen Verwaltung.
  • VI. Interpellation des oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Dr. Edlbacher wegen des Verhaltens der Regierung gegenüber der Renitenz der Bischöfe in Absicht der Staatsgrundgesetze.
  • VII. Verhalten der Regierung bezüglich der Anfrage der Länderchefs über die vielen Landtagsvorlagen.
  • VIII. Gesetzentwurf betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden Amtshandlungen.
  • IX. Anträge des Salzburger Landesausschusses a) wegen Berechtigung der Frauenspersonen zu den Landtagswahlen; b) bezüglich Beitragsleistung aus Staatsmitteln zu den Flussregulierungs- und Entsumpfungsarbeiten an der Saale.
  • X. Pensionsbemessung für den Statthalter Gustav Chorinsky.
  • XI. Pensionsbemessung für den Statthalter Eduard Freiherr v. Bach.
  • XII. Auszeichnungsanträge für den Statthaltereirat Baron Handel, dann die Mediziner Dr. Franz Oppitz und Anton Schneider in Marienbad.
  • XIII. Frage über den Besuch der Landtage von Seite der Minister.
  • XIV. Typografisch-artistische Ausstattung der neuen Konvertierungsobligationen.
  • XV. Behandlung der Angehörigen der Länder der ungarischen Krone bei Bewerbung um Justizdienststellen.
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    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 24. September 1868. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680825-P-0099.html)